Autofreies Berlin scheitert: Warum die Initiative an Unterschriften und Widerstand zerbrach
Türkan Margraf
Autofreies Berlin scheitert: Warum die Initiative an Unterschriften und Widerstand zerbrach
Kampagne für autofreies Berlin scheitert an fehlenden Unterschriften
Eine Initiative, den Autoverkehr im Berliner Stadtzentrum drastisch einzuschränken, ist gescheitert, weil die Organisatoren die benötigte Anzahl an Unterschriften nicht erreichten. Die Bewegung „Autofreies Berlin“ wollte private Pkw innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten, sammelte bis zum Stichtag am 8. Mai jedoch nur 140.000 Unterstützer – deutlich weniger als die erforderlichen 174.000 für ein Bürgerbegehren. Selbst bei Erfolg hätte der Plan mit massivem Widerstand und Zweifeln an seiner Umsetzbarkeit zu kämpfen gehabt.
Das vorgeschlagene Gesetz hätte den Zugang innerhalb des S-Bahn-Rings auf Rettungsfahrzeuge, Taxis, Busse und kleine Elektroautos beschränkt. Ausnahmen waren für Menschen mit Behinderungen, den Güterverkehr und wirtschaftlich unverzichtbare Fahrten vorgesehen. Anwohner hätten zudem jährlich zwölf Tage erhalten, an denen sie ohne Einschränkungen in der Zone hätten fahren dürfen.
In der Bevölkerung gab es durchaus Zustimmung für eine Reduzierung des Autoverkehrs. Eine aktuelle Umfrage ergab, dass 59 Prozent der Berlinerinnen und Berliner dafür sind, Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen umzuwandeln – vorausgesetzt, der öffentliche Nahverkehr werde dadurch besser. 67 Prozent sprachen sich für strengere Parkregeln aus, um zu verhindern, dass große Fahrzeuge übermäßig viel Platz beanspruchen.
Doch die Kampagne konnte nicht genug Schwung entwickeln. Die konservative CDU hatte die Idee bereits im Vorfeld abgelehnt; ein Funktionär erklärte lapidar: „Autos verbieten? Abgelehnt.“ Viele Aktivisten zweifelten zudem daran, ob Bürgerbegehren überhaupt noch politischen Einfluss haben – was bei den Wählern zu Resignation führte.
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Berlin verzeichnet bereits die niedrigste Autodichte Deutschlands mit nur 329 Privatfahrzeugen pro 1.000 Einwohner – und die Zahl sinkt weiter. Kritiker argumentierten jedoch, dass sich das Vorhaben kaum durchsetzen ließe, da Autofahrer die Beschränkungen wohl ignorieren würden, sofern nicht massiv kontrolliert werde.
Durch das Scheitern der Initiative kommt es nun nicht zu einer Abstimmung über das autofreie Zentrum. Zwar befürworten viele Berlinerinnen und Berliner weniger Verkehr, doch politischer Widerstand und praktische Hürden hätten die Umsetzung erschwert. Die Debatte zeigt dennoch die wachsende Unzufriedenheit mit Staus und der Vorherrschaft des Autos in der Stadt.
