EU und China: Handelskonflikt eskaliert – Europa fordert klare Regeln und weniger Abhängigkeiten
Meryem Dobes
EU und China: Handelskonflikt eskaliert – Europa fordert klare Regeln und weniger Abhängigkeiten
Die Spannungen zwischen der EU und China in den Bereichen Handel und Investitionen haben sich in den letzten Wochen weiter verschärft. Europäische Führungskräfte fordern einen entschlosseneren Kurs – die Europäische Kommission bezeichnet die aktuelle Beziehung mittlerweile als nicht mehr tragbar. Im Mittelpunkt der Debatten stehen die Verringerung von Abhängigkeiten und die Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen.
Die Europäische Volkspartei (EVP) treibt die Forderung nach einer selbstbewussteren Haltung gegenüber China voran. Gleichzeitig verschärfte auch die Europäische Kommission ihren Ton und betonte die Notwendigkeit einer Neuausrichtung der Handels- und Investitionsbeziehungen.
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Am 9. Juni besuchte Ling Ji, Chinas Vizehandelsministerin, Brüssel. Dort traf sie sich mit Ditte Juul Jørgensen, der Generaldirektorin der Kommission für Handel und wirtschaftliche Sicherheit, um mögliche Konsultationen zu erörtern. Der Besuch unterstrich die Sorgen über die Begrenzung von Abhängigkeiten, um Lieferkettenstörungen vorzubeugen.
Bereits Ende Mai war die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China gereist. Im Fokus ihrer Reise standen der Wiederaufbau von Vertrauen sowie Themen wie Rohstoffe, Lieferketten und fairer Wettbewerb.
Auf einem EU-Gipfel Mitte Juni berieten die Staats- und Regierungschefs über eine gemeinsame Antwort auf „globale makroökonomische Ungleichgewichte“ – ein Begriff, der allgemein auf China bezogen wird. Der Ansatz der EU besteht darin, den Zugang zu ihrem Binnenmarkt an strenge Regeln zu knüpfen, darunter Prüfverfahren, Dokumentationspflichten, Fristen und Durchsetzungsmechanismen.
Europas Verwundbarkeit in Bereichen wie Seltene Erden und Magnete rührt nicht aus Chinas Dominanz beim Abbau, sondern bei der Verarbeitung her. Die EU will ihre Position stärken, indem sie die Bedingungen für den Marktzugang verschärft. In den kommenden Monaten sind weitere Verhandlungen zu erwarten, da beide Seiten ihre wirtschaftliche Beziehung neu definieren wollen.
