Europas Industrie warnt: Emissionshandel gefährdet Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze
Bekir Koch
Europas Industrie warnt: Emissionshandel gefährdet Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze
Mehr als drei Dutzend große europäische Industrieunternehmen haben in einem Brief an die EU-Spitze dringende Reformen des Emissionshandels gefordert. Zu den Unterzeichnern gehören Konzerne wie ArcelorMittal, BP und BASF, die argumentieren, dass die aktuellen Regeln die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie schwächen. Die Unternehmen kritisieren, dass das System nicht mehr mit den globalen Realitäten übereinstimme und Unternehmen in der Region unzumutbare Kosten aufbürde.
Nach den EU-Vorschriften müssen Industrieanlagen Verschmutzungszertifikate erwerben, um Treibhausgase ausstoßen zu dürfen. Zwar wurden früher teilweise kostenlose Zuteilungen gewährt, doch das Klimapaket „Fit for 55“ hat die meisten dieser Ausnahmen schrittweise abgeschafft. In der Folge sehen sich Unternehmen höheren Kosten ausgesetzt, wenn sie ihre Emissionen langsamer reduzieren, als das Angebot an Zertifikaten sinkt.
In dem Schreiben wird betont, dass Europa allein agiere, indem es die CO₂-Kosten für seine Industrie rasant erhöhe. Zudem fehle es weiterhin an der notwendigen Infrastruktur für Strom, Wasserstoff sowie den Transport und die Speicherung von CO₂. Ohne diese Voraussetzungen, so die Argumentation, könne die industrielle Transformation nicht gelingen.
Um Wettbewerbsnachteile auszugleichen, führte die EU den CO₂-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) ein. Dieser zielt auf kohlenstoffintensive Importe ab, nimmt jedoch Länder mit eigenem Emissionshandelssystem aus. Die Einnahmen aus dem EU-Emissionshandel fließen größtenteils in Klimaschutzmaßnahmen, etwa den Ausbau von Wasserstoffnetzen für die Industrie.
Die Unternehmen fordern nun schnelle Maßnahmen, um den weiteren Kostenanstieg zu stoppen und weitere Schäden für den europäischen Industriestandort zu verhindern. In ihrem Schreiben an den EU-Ratspräsidenten António Costa und den zyprischen Präsidenten Nikos Christodoulides warnen sie, dass das aktuelle System die wirtschaftliche Stabilität des Kontinents gefährde. Der Appell spiegelt die wachsende Sorge der Hersteller über die finanziellen und betrieblichen Folgen der EU-Klimapolitik wider.
