Gesundheitsbranche fordert höhere Steuern auf Tabak und Alkohol zur Rettung der Krankenkassen
Meryem Dobes
Gesundheitsbranche fordert höhere Steuern auf Tabak und Alkohol zur Rettung der Krankenkassen
Führende Vertreter des deutschen Gesundheitswesens haben vorgeschlagen, die Steuern auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke zu erhöhen, um das finanziell angeschlagene gesetzliche Krankenversicherungssystem zu stabilisieren. Andreas Gassen, Vorsitzender des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (KBV), argumentierte, dass diese Maßnahme nicht nur zusätzliche Einnahmen bringen, sondern auch die öffentliche Gesundheit verbessern würde. Die Pläne stoßen bereits auf Unterstützung bei großen Krankenkassen, die darin das Potenzial sehen, rauchbedingte Todesfälle zu verringern und die Kosten für medizinische Grundversorgung zu senken.
Gassen schlug vor, den Preis einer Schachtel Zigaretten oder einer Flasche Wein um etwa zwei Euro zu erhöhen. Derzeit kostet eine Packung mit 20 Zigaretten in Deutschland im Schnitt rund acht Euro, wobei die Tabaksteuer bei 48,5 Prozent liegt – zuzüglich 16 Prozent Mehrwertsteuer. Damit gehört Deutschland zu den Ländern mit den niedrigsten Tabakabgaben in der EU. Staaten wie Finnland oder Estland erheben deutlich höhere Steuern, während die Preise in Deutschland zwar über denen osteuropäischer Länder liegen, aber unter denen der Schweiz oder Österreichs.
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Ulrike Elsner, Vorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), befürwortete den Vorschlag. Höhere Tabaksteuern könnten ihrer Meinung nach rauchbedingte Erkrankungen und Todesfälle reduzieren. Die zusätzlichen Einnahmen sollten ihrer Forderung nach genutzt werden, um die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel und medizinische Hilfsmittel von 19 auf 7 Prozent zu senken – analog zum ermäßigten Steuersatz für Grundnahrungsmittel. Diese Anpassung könnte dem Gesundheitssystem jährlich rund sieben Milliarden Euro ersparen.
Zu den Empfehlungen der KBV gehört zudem, die Finanzierung von Leistungen, die nicht versicherungspflichtig sind, künftig aus allgemeinen Steuermitteln zu bestreiten. Gassen betonte, dass die Steuererhöhungen zwei Ziele verfolgen: die finanzielle Stabilisierung des Gesundheitssystems und die Förderung gesünderer Lebensgewohnheiten in der Bevölkerung.
Falls die Pläne umgesetzt werden, würden die zusätzlichen Steuereinnahmen direkt in den Gesundheitssektor fließen und die finanzielle Belastung der gesetzlichen Krankenversicherung verringern. Die vorgeschlagene Senkung der Mehrwertsteuer auf medizinische Produkte würde zudem die Kosten für Patienten und Versicherer weiter mindern. Nun wartet die Gesundheitsbranche auf eine Entscheidung, ob die Maßnahmen vorankommen werden.
