Hannovers SPD-Skandal: Öffentliche Millionen für ein Phantom-Projekt veruntreut
Meryem Dobes
Hannovers SPD-Skandal: Öffentliche Millionen für ein Phantom-Projekt veruntreut
In Hannover ist ein Finanzskandal aufgeflammt, bei dem der mutmaßliche Missbrauch öffentlicher Gelder im Mittelpunkt steht. Im Zentrum der Affäre steht Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der hannoverschen SPD. Der Fall dreht sich um ein Projekt, das beträchtliche staatliche Fördermittel erhielt, jedoch keine nachweisbaren Ergebnisse vorweisen kann.
Der Verein Integrationsarbeit Kronsberg wurde 2018 von der SPD-Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen unter der Leitung Iris gegründet. 2023 bewilligte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für das Projekt Respekt Café Kronsberg eine Förderung in Höhe von 924.479 Euro. Bis Juni desselben Jahres waren bereits fast 740.000 Euro ausgezahlt worden – zusätzlich zu Mitteln aus Niedersachsen und der Region Hannover.
Trotz der Fördergelder wurden jedoch nie konkrete Projekte umgesetzt. Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir zahlten sich aus den Vereinsmitteln mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus. Später traten beide von ihren Posten zurück und ruhten ihre SPD-Mitgliedschaften.
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Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen ein Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob öffentliche Gelder für den Erwerb eines Grundstücks genutzt wurden, das im Besitz Bozdemirs steht. Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte sich zuvor für Iri eingesetzt und Empfehlungsschreiben für sie verfasst.
Die Ermittlungen zur Verwendung der öffentlichen Mittel laufen weiter. Sowohl Iri als auch Bozdemir haben ihre Ämter niedergelegt. Die Behörden klären derzeit, ob bei der Verwendung der bewilligten Gelder rechtliche Verstöße vorliegen.
