Schnieder verteidigt Spritpreisermäßigung trotz Ölmarkt-Risiken und Bahnreform-Pläne
Franz-Xaver Oderwald
Schnieder verteidigt Spritpreisermäßigung trotz Ölmarkt-Risiken und Bahnreform-Pläne
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat die zweimonatige Spritpreisermäßigung in Deutschland gegen wachsende Bedenken angesichts der angespannten Lage auf dem Ölmarkt verteidigt. Zwar gebe es derzeit keine akuten Engpässe bei der Treibstoffversorgung, doch warnte er vor möglichen Lieferproblemen in der Zukunft.
Schnieder ging auf die Kritik an der temporären Senkung der Spritpreise ein, ließ jedoch offen, ob die Maßnahme verlängert wird, falls die Instabilität auf dem Ölmarkt anhält. Einen generellen Tempolimit zur Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs lehnte er ab – obwohl es Berichte gibt, dass Autofahrer bereits langsamer unterwegs sind und mehr Menschen auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen.
Während in Asien erste Engpässe bei Flugtreibstoff auftreten, sind die Kerosinreserven in Deutschland vorerst noch ausreichend. Der Minister wies Forderungen von Greenpeace nach einer Reduzierung des Kerosinverbrauchs zurück und betonte stattdessen Pläne zur Modernisierung des Schienennetzes.
Unterdessen steht das Trassenpreissystem der Deutschen Bahn vor einer grundlegenden Reform, nachdem der Europäische Gerichtshof die bisherigen Regeln für ungültig erklärt hat. Schnieder kündigte ein neues Preismodell für das kommende Jahr an, das Teil eines umfassenden Investitionsprogramms in Höhe von 170 Milliarden Euro für die Netzmodernisierung ist. Davon fließen 106 Milliarden Euro direkt in die Schieneninfrastruktur.
Die Regierung setzt weiterhin auf die Modernisierung des Schienenverkehrs statt auf Einschränkungen beim Kraftstoff. Mit 106 Milliarden Euro für die Bahn steht der Verkehrssektor vor weitreichenden Aufwertungen. Dennoch bleibt die Möglichkeit einer Verlängerung der Spritpreisermäßigung oder künftiger Versorgungsrisiken bestehen.
