AfD-Politikerin Martina Uhr droht Fraktionsausschluss wegen Nepotismus-Vorwürfen im Bundestag
Meryem DobesAfD in Niedersachsen im Bundestag will sich von Abgeordneter trennen - AfD-Politikerin Martina Uhr droht Fraktionsausschluss wegen Nepotismus-Vorwürfen im Bundestag
Die AfD steht erneut in der Kritik wegen Nepotismus-Vorwürfen gegen die Abgeordnete Martina Uhr. Die 64-Jährige, die über die niedersächsische Landesliste in den Bundestag einzog, soll ihren Lebensgefährten und dessen Tochter in ihrem Abgeordnetenbüro beschäftigt haben. Der Skandal hat die Forderungen nach strengeren Regeln für die Anstellung von Angehörigen durch Parlamentarier neu entfacht. Uhr, die im Umweltausschuss sitzt, wurde vom niedersächsischen AfD-Landesverband aus der Fraktion ausgeschlossen, nachdem bekannt wurde, dass sie sowohl ihren Partner als auch dessen Tochter in ihrem Büro angestellt hatte. Die AfD hat ihr ein 24-stündiges Ultimatum zur Niederlegung ihres Bundestagsmandats gesetzt. Sollte sie dies verweigern, will die Partei ihren Ausschluss aus der gesamten Bundestagsfraktion betreiben. Der Fall reiht sich in eine wachsende Zahl von Nepotismus-Vorwürfen gegen die AfD ein, mit ähnlichen Kontroversen in anderen Bundesländern. Die Reaktionen innerhalb der Partei fallen unterschiedlich aus, während Oppositionsparteien wie SPD und CDU Reformen des Abgeordnetengesetzes prüfen, um solche Interessenkonflikte zu verhindern. Auch Transparency International Deutschland fordert gesetzliche Änderungen, um Schlupflöcher zu schließen. Der niedersächsische AfD-Landesverband hat zwar schnell gegen Uhr gehandelt, doch der Skandal offenbart tiefere Spaltungen innerhalb der Partei. Sollte sie nicht zurücktreten, könnten weitere Schritte folgen, um sie aus der Bundestagsfraktion auszuschließen. Gleichzeitig wächst der Druck auf gesetzliche Reformen, um künftige Fälle dieser Art zu verhindern.