Ermittlungen gegen Journalist Jonas Müller eingestellt – ein Sieg für die Pressefreiheit?
Türkan Margraf
Ermittlungen gegen Journalist Jonas Müller eingestellt – ein Sieg für die Pressefreiheit?
Ermittlungsverfahren gegen Journalisten Jonas Müller eingestellt – nach Vorwürfen wegen übler Nachrede in zwei Social-Media-Beiträgen
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Die strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Journalisten Jonas Müller wurden eingestellt, nachdem ihm wegen zweier Posts in sozialen Medien üble Nachrede vorgeworfen worden war. Im Mittelpunkt des Falls stand seine Berichterstattung über Hamado Dipama, Mitglied des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks (BR). Müller, der den ÖRR-Blog betreibt, bezeichnete die Untersuchung als emotional belastend und warnte vor der abschreckenden Wirkung solcher Verfahren auf kleinere Medienhäuser.
Eine Notfall-Spendenkampagne half ihm, die Anwaltskosten zu decken – durch öffentliche Unterstützung kamen 15.000 Euro zusammen.
Der Streit begann mit zwei Beiträgen Müllers auf X (ehemals Twitter). Im ersten wies er darauf hin, dass Dipama einen Instagram-Post der Bildungsplattform Afrokratie mit einem Like versehen hatte, in dem weiße Menschen zunächst als "Neandertaler" bezeichnet worden waren, bevor die Formulierung geändert wurde. Im zweiten Post stellte Müller die Frage, ob Dipama seinen Flüchtlingsstatus behalten könne, falls er 2025 nach Burkina Faso reise, um dort ein Mausoleum für den ehemaligen Diktator Thomas Sankara einzuweihen.
Müller ließ sich von der Kanzlei Hoecker rechtlich vertreten, um sich gegen die Vorwürfe der üblen Nachrede zu verteidigen. Er kritisierte das finanzielle Ungleichgewicht in solchen Fällen: Während Angeklagte oft hohe Anwaltskosten tragen müssten, würden die Kosten der Kläger vom Staat übernommen. Die Staatsanwaltschaft Bamberg stellte das Verfahren schließlich ein und sprach Müller von jedem Fehlverhalten frei.
Dipama hat zudem Klage wegen übler Nachrede gegen das Magazin Cicero und das Nachrichtenportal Apollo eingereicht. Müller begrüßte zwar die Einstellung seines Verfahrens, betonte jedoch, dass langwierige Rechtsstreitigkeiten Journalisten davon abhalten könnten, über einflussreiche Persönlichkeiten zu berichten.
Der Fall gegen Jonas Müller endete ohne Anklage, doch die Affäre zeigt die Herausforderungen, denen unabhängige Journalisten ausgesetzt sind. Seine Verteidigung wurde durch öffentliche Spenden finanziert – ein Beleg für die finanzielle Belastung, die solche Auseinandersetzungen mit sich bringen. Dipamas weitere juristische Schritte gegen andere Medien sind derweil noch nicht abgeschlossen.
