Nouripour will Landeswahlen in Deutschland an einem Tag bündeln – und stößt auf Zustimmung
Türkan Margraf
Nouripour fordert Fortschritt bei der Zusammenlegung von Wahlterminen - Nouripour will Landeswahlen in Deutschland an einem Tag bündeln – und stößt auf Zustimmung
Bundestagsvizpräsident Omid Nouripour treibt eine grundlegende Reform der Landeswahlen in Deutschland voran. Der Grünen-Politiker setzt sich dafür ein, dass alle Wahlen zu den Landesparlamenten künftig an einem einzigen Tag stattfinden. Sein Ziel: die von ihm kritisierte "endose Wahlkampfabfolge und ständige Zuspitzung" zu verringern, die durch die häufigen, zeitlich versetzten Urnengänge in den Bundesländern entstehe.
Nouripour hatte den Vorschlag eines einheitlichen Wahltermins für die Länder bereits vor eineinhalb Jahren vorgelegt. Er argumentiert, dass eine solche Bündelung der Wahlen politische Spannungen abmildern und den Regierungen mehr Stabilität verleihen würde. Zudem schlägt er vor, die Legislaturperiode der Bundesregierung von vier auf fünf Jahre zu verlängern und die Amtszeit des Bundeskanzlers auf zwei Wahlperioden zu begrenzen.
Sein Vorstoß stößt auf überparteiliche Unterstützung. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verglich die Idee mit den US-amerikanischen "Midterm Elections", bei denen ebenfalls mehrere Wahlen zeitgleich abgehalten werden. Auch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sprach sich für den Plan aus – ein Zeichen für das wachsende Interesse der großen Parteien.
Nouripour räumt ein, dass die Länder Bedenken wegen eines möglichen Verlusts ihrer Eigenständigkeit hätten. Doch er betont, dass sich diese lösen ließen, wenn nur der politische Wille da sei. Jede Reform, so der Grünen-Politiker, müsse jedoch weiterhin die Möglichkeit von vorgezogenen Neuwahlen vorsehen und den Bundesländern die Autonomie belassen, ihre eigenen Wahlzeiträume festzulegen.
Der Vorschlag steckt noch in den Anfängen; offizielle Stellungnahmen der einzelnen Bundesländer liegen bisher nicht vor. Auch rechtliche und praktische Herausforderungen wurden öffentlich noch nicht im Detail diskutiert. Sollte die Reform umgesetzt werden, würde sie eine deutliche Zäsur im deutschen Wahlsystem bedeuten – und die Zahl der jährlichen Wahlkampfphasen spürbar reduzieren.
