Unternehmenschef aus Niedersachsen wegen Millionenschwindels mit Sozialgeldern verurteilt
Franz-Xaver Oderwald
Arbeitslosengeld II fälschen: Mann in Niedersachsen verurteilt - Unternehmenschef aus Niedersachsen wegen Millionenschwindels mit Sozialgeldern verurteilt
Ein 48-jähriger Unternehmensleiter aus Niedersachsen ist zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Hildesheim sprach ihn der betrügerischen Erschleichung von Euro in Höhe von knapp einer Million schuldig. Wie die Ermittler aufdeckten, verwendete er die Gelder für private Zwecke, statt damit sein Unternehmen zu stützen.
Der Angeklagte hatte trotz regulärer Arbeitszeiten Euro beantragt. Im Laufe der Zeit erhielt er auf diese Weise rund eine Million Euro an Leistungen und Sozialabgaben. Die Behörden stellten später fest, dass er etwa 800.000 Euro bar abgehoben und für sich selbst verwendet hatte.
Das Landgericht Hildesheim verurteilte ihn in 14 Fällen wegen Betrugs. Im Rahmen des Urteils ordnete das Gericht die Einziehung von 845.000 Euro aus dem Vermögen des Angeklagten an. Der Fall zeigt, wie staatliche Hilfen, die eigentlich für wirtschaftlich angeschlagene Unternehmen gedacht sind, missbraucht werden können.
Die Verurteilung folgt auf umfangreiche Ermittlungen zu den betrügerischen Anträgen. Die eingezogenen Gelder werden aus dem Vermögen des Verurteilten zurückerstattet. Das Urteil dient als Warnung davor, öffentliche Förderprogramme für persönliche Bereicherung auszunutzen.
